Mittwoch, 12. März 2008
protector666, 09:09h
Die schlimmsten Befürchtungen des Nürnberger Friedensforums über die Ausweitung des Kosovo-Konfikts haben sich durch den Luftkrieg der NATO gegen Jugoslawien bestätigt. Die Folgen sind nicht abzusehen. Unsere Anteilnahme gilt in allererster Linie den zivilen Opfern dieser Luftangriffe und den Flüchtlingen, deren Lage sich dramatisch verschlechtert hat. Wir fordern die sofortige Einstellung der NATO-Luftangriffe und aller Kampfhandlungen aller Seiten und die umgehende Einberufung des UNO-Sicherheitsrates.
Unsere Einschätzungen haben sich leider bestätigt, daß die Verhandlungen in Rambouillet und Paris von vornherein zum Scheitern verurteilt waren, weil alle Beteiligten - die jugoslawische Regierung, die albanische UCK wie auch die NATO-Staaten - hauptsächlich auf militärische Lösungen setzten. Humanitäre Hilfen für die Flüchtlinge und Aufbaumaßnahmen fehlen in dem sogenannten "Friedensabkommen" völlig. Die Milliarden, die für die Militäraktion der NATO aufgewendet werden, wären zivil genutzt zur Verwirklichung der Autonomie dringend nötig und ein entscheidender Beitrag zur Entspannung des Konflikts.
Zu den Menschenrechtsverletzungen im Kosovo kommt jetzt noch eine Völkerrechtsverletzung der NATO hinzu - mit unabsehbaren Folgen. Jetzt zeigt sich die verhängnisvolle Entwicklung der NATO von einem sogenannten "Verteidigungsbündnis" hin zu der Rolle eines Weltpolizisten. Pünktlich zum 5Osten Gründungstag der NATO führt sie nun einen Offensivkrieg. Die Bundesregierung fordern wir auf, ihre Truppen und Kriegsgeräte sofort zurückzuziehen und die ersten Schritte zu einer umfassenden Abrüstung einzuleiten.
Unsere Einschätzungen haben sich leider bestätigt, daß die Verhandlungen in Rambouillet und Paris von vornherein zum Scheitern verurteilt waren, weil alle Beteiligten - die jugoslawische Regierung, die albanische UCK wie auch die NATO-Staaten - hauptsächlich auf militärische Lösungen setzten. Humanitäre Hilfen für die Flüchtlinge und Aufbaumaßnahmen fehlen in dem sogenannten "Friedensabkommen" völlig. Die Milliarden, die für die Militäraktion der NATO aufgewendet werden, wären zivil genutzt zur Verwirklichung der Autonomie dringend nötig und ein entscheidender Beitrag zur Entspannung des Konflikts.
Zu den Menschenrechtsverletzungen im Kosovo kommt jetzt noch eine Völkerrechtsverletzung der NATO hinzu - mit unabsehbaren Folgen. Jetzt zeigt sich die verhängnisvolle Entwicklung der NATO von einem sogenannten "Verteidigungsbündnis" hin zu der Rolle eines Weltpolizisten. Pünktlich zum 5Osten Gründungstag der NATO führt sie nun einen Offensivkrieg. Die Bundesregierung fordern wir auf, ihre Truppen und Kriegsgeräte sofort zurückzuziehen und die ersten Schritte zu einer umfassenden Abrüstung einzuleiten.
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